Gemeinderat - SPD Forstinning

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In den Sitzungen vom Mai und Juni 2023 beschäftigten wir uns neben einigen Bauanträgen auch in öffentlicher Sitzung mit dem Vorhaben Wohnen für Senioren in Forstinning.

Nach der Bürgerfragestunde geht es um folgende wichtige Themen:

Der Seniorenbeirat stellt seine Befragung zur Wohnsituation im Alter vor
Der Haushalt 2023 wird besprochen und verabschiedet
Die Förderrichtlinie "Energiewende und Klimaschutz" der Gemeinde wird erlassen.

Außerdem liegen einige Bauanträge vor. Im Anschluss findet eine nicht-öffentliche Sitzung statt.

sind die Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen. Seit über einem Jahr besteht, aufgrund unseres SPD-Antrages, die Möglichkeit, gleich zu Beginn Fragen und Anmerkungen loszuwerden. Zusammenfassungen der Sitzungen, die wir hier veröffentlichen, sind weder vollständig noch als Protokoll zu verstehen. Wir wollen lediglich einen Abriss der aktuellen Themen darstellen. Verantwortlich für die Texte: Christine Reichl-Gumz, 1. Vorsitzende SPD Forstinning.

Die Sitzung im März fand wieder im Rathaussaal statt und nach Jahren in Turnhalle

Die Sitzung fand wieder ab 19.30 Uhr im Pfarrheim statt und begann mit einer Fragestunde für die Bürgerinnen und Bürger. Der Bürgermeister beantwortete die Nachfrage nach einer künftigen Metzgerei. Im Bauausschuss hatte es eine Patt-Entscheidung für bzw. dann gegen die Umbaumaßnahme an der Münchener Straße gegeben.

In der letzten Sitzung des Jahres ging es vor allem um Finanzangelegenheiten. Interessenten am Baugebiet Sonnengasse können sich jetzt an die Gemeinde Forstinning wenden und dort die Bewerbungsunterlagen anfordern.

Wieder sind alle zur Fragestunde eingeladen. Die Sitzung hat nur wenige Tagespunkte im öffentlichen Teil, im Anschluss findet eine nicht-öffentliche Sitzung statt. Das ist die Tagesordnung:

Erschließung des Baugebietes Sonnengasse: Vorstellung der überarbeiteten Planung
Erlass einer Veränderungssperre für Grundstücke im Bebauungsplan Ortsmitte
Bauanträge (Nutzungsänderung Café, Voranfrage zum Anbau eines sog. Tiny-Hauses)
Maßnahmen zur Energieeinsparung im Bereich Straßenbeleuchtung

Geleitet wurde die Sitzung von der 3. Bürgermeisterin, Christine Reichl-Gumz.Drei Fragen bewegten die BürgerInnen zu Beginn der Sitzung:

Lediglich die Frage nach der Straßensperrung der Mühldorfer bzw. Münchener Straße wurde zu Beginn der Sitzung von einem Bürger gestellt.

Sie ließ sich so beantworten:

Achtung! Die Sitzung findet im Rupert-Mayer-Haus statt und beginnt um 19.30 Uhr mit der Fragestunde für Bürgerinnen und Bürger.

Weitere wichtige Themen sind:

Der neu gewählte Seniorenbeirat stellt sich vor
Die Behandlung einer Anfrage der Gemeinde Zorneding, in einem offenen Brief an den Bayer. Ministerpräsedenten eine Gesetzesgrundlag für die Bauleitplanung zu erwirken. Damit sollen Neubauten verpflichtend mit einer Solarthermischen-/PV-Anlage- ausgestattet werden.

Im Anschluss findet eine nicht-öffentliche Sitzung statt.

In der Juni-Sitzung waren dies die wesentlichen Punkte:

Der Bebauungsplan Sonnengasse und die 3. Änderung des Bebauungsplanes Schwaberwegen wurden nach der erneuten öffentlichen Auslegung noch einmal behandelt

Themen:

Wir freuen uns immer, wenn sich Bürgerinnen und Bürger bei der Fragestunde zu Wort melden. Dieses Mal ging es um das Thema Tempo 30 in den Straßen

Wer an diesem Dienstag (und auch schon vorher) durch den Ort gegangen ist, dem ist vielleicht aufgefallen, dass zum ersten Mal Störche auf dem neuen Horst nisten! Die friedliche Stimmung hat sich offentlich auf die Sitzungsteilnehmer übertragen :), denn öffentliche und nicht-öffentliche Sitzung verliefen in konstruktivem und vertrauensvollen Miteinander.

Es konnten auch nur 12 von 16 Gemeinderäten teilnehmen, und auch der 1. Bürgermeister und die 2. Bürgermeisterin waren entschuldigt. Die Sitzung wurde also von der 3. Bürgermeistern, Christine Reichl-Gumz, SPD, geleitet.

Ziemlich dezimiert war auch das Publikum, das keine Fragen oder Anregungen hatte.

Primär ging es um den **Haushaltsplan

Das Fazit dieser Sitzung:

In der Bürgerfragestunde wurde das Thema Nahwärme angeregt.
Der SPD-Antrag Nahwärme (PDF, 182 kB)zur Nahwärme Standpunkt Sonnengasse wurde mehrstimmig abgelehnt.
In der Bürgerfragestunde gab es Unzufriedenheiten mit dem Bebauungsplan Neubaugebiet Sonnengasse.

Die Gemeinderatssitzung am 14.12.2021 war die letzte in diesem Jahr und begann um 19.30 Uhr wieder mit einer Fragestunde (in der Turnhalle).

Sehr großem Interesse haben unsere Bürger am Verfahren des Ortsentwicklungsplanes. Dass nicht optimal über den Weg informiert wurde, merken wir immer wieder an den Fragen aus dem Publikum im Rahmen der Bürgerfragestunde. Wir hoffen, dass im Frühjahr die ersten Workshops beginnen können und dann tatsächlich auch auf eine rege Beteiligung!

Ein Novum: Obwohl gut besucht, gab es keine Fragen aus dem Publikum. So stieg man sofort in die Tagesordnung ein:

Vorstellung des Baugebietes Sonnengasse, mehrfach überarbeitet, jetzt mit weniger Wohnraum und weniger innovativ als ursprünglich vom Planer entworfen. Schade, man hat eine Chance verpasst. Trotzdem haben wir es jetzt auf den Weg gebracht und # können hoffentlich über den Winter in das Vergabeverfahren einsteigen.

Weitere Themen waren unter anderen ein Zuschuss für eine Brücke, Kostenübernahmen in den Kindergärten aufgrund des Corona-Ausfalles, die Erweiterung der Versicherung unserer Liegenschaften und im Anschluss wieder eine nicht-öffentliche Sitzung.

Um 19.30 Uhr begann die Sitzung wieder mit einer Fragestunde unserer Bürgerinnen und Bürger. Und dabei gab es etwas, das selten vorkommt: Eine Bürgerinn lobte, dass wir diese Fragestunden überhaupt möglich machen!

Ein Teil der Bauanträge war bereits in der Bauausschusssitzung behandelt worden.

Den Einbau einer Lüftungsanlage in der Grundschule haben wir beantragt.

Die Möglichkeit einer nächtlichen Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h auf der 2080 Schwaberwegen und Moos wird begrüßt, das Straßenbauamt Rosenheim wird um Prüfung gegeben. Der Gemeinde Forstinning sollen für Gutachten etc. keine weiteren Kosten anfallen.

Im Anschluss fand eine nicht-öffentliche Sitzung statt.

Das Beste zuerst: Wir haben unsere 1. Fraktionssitzung nach dem Lockdown radelnd und abschließend doch tatsächlich im Biergarten beendet!

Die Gemeinderatssitzung fand nochmal in der Turnhalle statt - immer noch mit Maskenpflicht und Anwesenheitsliste für die Besucher. Sie begann mit einer Fragestunde für die Bürgerinnen und Bürger. Wenn man GemeinderätInnen auch als Bürgerinnen und Bürger ansieht und deren Fragen dann auch gestellt werden dürfen, muss man sagen, dass es im wesentlich um Unzufriedenheit mit der Baustelle an der Mühldorfer Straße ging.

Alle GemeinderätInnen haben im Vorfeld Selbsttests gemacht und auch die Besucher mussten

Etliche Fragen der Bürger*innen gab es bei der 4. Fragestunde am 20. April 2021. Da ging es um kaputte Gehwege, Überdachung des (Corona-)Kindergarteneingangs und wieder um die Friedhofssatzung.

Schon ab 19.00 Uhr hatten Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit, Fragen zu stellen.

Natürlich war die Verkehrsbehinderung in der Ortsmitte durch die

Lediglich eine Frage gab es bei der Fragestunde für die Bürgerinnen und Bürger: Der Wunsch nach einem Fahrradständer beim Bonusmarkt.

Die Sitzung im Dezember ist aufgrund des Lockdowns entfallen. Deshalb standen in der ersten Sitzung im neuen Jahr etliche Bauanträge (TOP 2) auf der Agenda. Außerdem hatten die Bürger*innen zum ersten Mal die Gelegenheit zu einer

Dass unsere Bürger*innen den Teil-Lockdown sehr ernst nehmen haben wir auch bei dieser Gemeinderatssitzung gemerkt. Waren bei den letzten Sitzungen in der Turnhalle immer alle Besucherstühle besetzt so gab es dies Mal etliche freie Plätze.

Unter anderem standen folgenden Themen auf der Tagesordnung (und ausnahmsweise der letzte Punkt zuerst):

Unser Antrag für eine Bürgerfragestunde Antrag Bürgersprechstunde (PDF, 419 kB) wurde von allen Fraktionen für gut, wichtig und richtig befunden! Somit würde (wenn eine GR-SItzung denn dann auch stattfinden kann) folgendes gelten:

Die Oktober-Sitzung am 13.10.2020 fand wieder in der Turnhalle statt. Was uns freut: Es besuchen zur Zeit mehr Bürgerinnen und Bürger als sonst die öffentlichen Sitzungen - was in der Turnhalle trotz der Abstandsregeln gut möglich ist!

Planung Forsthausweg: Endlich ist es soweit, dass wir einen Gehweg auch im östlichen Teil des Forsthausweges bekommen.

Wir kriegen ganz schön was aufs Dach: In der ersten Sitzung nach den Sommerferien hat der Gemeinderat einstimmig beschlossen,die Dächer des AWO-Kinderhauses, des Bauhofes und des Mehrfamilienhauses mit Photovoltaik auszustatten. Ein Teil des erzeugten Stromes kann dabei direkt verbraucht werden, das meiste jedoch wird ins Stromnetz eingespeist und vergütet.

Spannende Themen, die sich alle mit dem Leben und Wohnen in Forstinning befassen gab es in der letzten Sitzung vor der Sommerpause.

Vieles in dieser Sitzung drehte sich um den Verkehr!

Langsam gewöhnen wir uns daran, als Gemeinderat in der Turnhalle zu tagen! Für insgesamt 5 neue Gemeinderäte war am 5. Mai 2020 Ihre Vereidigung. "Unser" Neuer,

Die letzte Sitzung der Legislaturperiode am 28.4.20 - eine Ausnahmesituation.

Ungewöhnlich der Ort:

[Gemeinderat 10.12.19(https://spd-forstinning.de/news/gemeinderat-dezember-2019/)

Inzwischen ist der gewählte Seniorenbeirat seit einem dreiviertel Jahr im Amt und

Viel zu oft hinter verschlossenen Türen, hat sich der Gemeinderat mit der Umgehung

Auf dem Foto sieht man schon einen Teil des **umgestalteten Parkplatzes an der

Sommerpause dauerte zwar lange, aber der Abschluss war nett, denn "unsere" Angie

Im wesentlichen wurden folgende Beschlüsse gefasst:

-Die Vergaben für die Errichtung unseres Mehrfamlienhauses schreiten fort -

Es ist immer das selbe: Das wirklich spannende passiert meistens in der nicht-

Gemeinderäte der SPD in der Wahlperiode 2014 - 2020

Aufgabenverteilung:

1. Bürgermeisterin: Christine Reichl-Gumz
Fraktionssprecherin: Angie Wimmer
Bau- und Umweltausschuss: Brigitte Fuhrmann, Christine Reichl-Gumz
Ausschuss für Finanzen, Soziales und andere Aufgaben: Karl Segerer, Angie Wimmer
Wasserzweckverband: Christine Reichl-Gumz
Jugendausschuss: Angie Wimmer
Seniorenausschuss: Karl Segerer
Büchereikuratorium: Brigitte Fuhrmann

Bei der letzten Sitzung der Legislaturperiode 2008 - 2014. Karl Segerer, als unser dienstältestes Fraktionsmitglied hält eine kleine Abschiedsrede für den scheidenden Bürgermeister Arnold Schmidt.