Gemeinderatssitzung Januar 2021

Die Sitzung im Dezember ist aufgrund des Lockdowns entfallen. Deshalb standen in der ersten Sitzung im neuen Jahr etliche Bauanträge (TOP 2) auf der Agenda. Außerdem hatten die Bürger*innen zum ersten Mal die Gelegenheit zu einer

Fragestunde ab 19.30 Uhr (TOP 1). Gemeinderat und Besucher*innen mussten FFP2-Masken tragen, ca. alle 40 Minuten fand eine Lüftungspause statt.

Fragestunde: Im Vorfeld haben wir einige Entschuldigungen bekommen von Bürger*innen, die der Sitzung wg. der Pandemie-Situation bzw. wegen des starken Schneefalles fern blieben. Auch die Anregung aufgrund dessen die "Probezeit" für die Fragestunde auszuweiten, haben wir erhalten. Dies wird sicher möglich sein.

Zwei Fragen wurden gestellt und beantwortet:

1. Warum wird auch in den Nebenstraßen mit Salz gestreut?
Antwort: Dies passiert nur wenn Glätte droht und wird von den Mitarbeitern des Bauhofes verantwortungsbewusst und zurückhaltend getan. Streukiesel haben den Nachteil, dass sie wieder eingesammelt und als Sondermüll behandelt werden müssen.

2. Ist es möglich die neue Friedhofssatzung (und damit die Möglichkeit von Baumgräbern) schneller umzusetzen?
Antwort: Da sich Satzung und finanzielle Notwendigkeiten bedingen, werden die Gebührenkalkulationg und die Satzung gemeinsam bearbeitet. Sie sind dann im Rathaus und auf der Homepage einzusehen.

Im TOP 3 stand die Abstandsflächensatzung zur Debatte. Es ist notwendig geworden hier einen entsprechenden Beschluss zu fassen, da die Änderung des Baurechtes vorsieht, den bisher geltenden Mindest-Abstand zwischen zwei Gebäuden zu verringern. Dies gibt mehr Möglichkeiten der Nachverdichtung. Wir waren uns aber einig, dass wir die bisherige Regelung beibehalten wollen und deshalb gilt ab sofort diese Satzung.

TOP 4 und TOP 5 drehten sich um die zu errichtenden PV-Anlagen auf den Dächern von Bauhof und AWO-Kinderhaus: Die Kosten belaufen sich für beide Objekte auf
ca. 200 000 €. Notwendig wird auch eine Kabelverstärkung für den Netzanschluss der Anlage, diese Arbeit wurde an das Bayernwerk vergeben und kostet ca. 23.000 €.

Endlich ist es auch soweit, dass der Forsthausweg im östlichen Bereich seinen Gehweg bekommen kann. Die Straßenarbeiten wurden vergeben und werden ca. 500.000 € kosten (TOP 5).

Da es für eine Beleuchtung des Geh- und Radweges nach Aitersteinering Fördermöglichkeiten gibt ( Bewegungsmelder und Dimmmöglichkeit sollen helfen, die sog. Lichtverschmutzung niedrig zu halten), wurde der TOP 6 auf die nächste Sitzung vereschoben.

Die Firma Larcher ist für unsere Schülerbeförderung zuständig. Sie erhält auch von uns, wie auch von den anderen Gemeinden, einen Anteil an den ausgefallenen Beförderungsgeldern in Höhe von ca. 77 %.

Einen kurzen Sachstand zum Neu- und Umbau des Vereinsheimes des VfB gab es ebenfalls. Das Vorhaben ist kurz vor der Fertigstellung. Die noch fehlenden Zahlungen von ca. 100 000 € werden in den HH 2021 übernommen.

Mitten in Forstinning an der Einmündung Moosstraße ist eine Erneuerung der Wasserleitungen notwendig. Deshalb wird es hier im Laufe des ersten Halbjahres Straßensperrungen geben. Sinnvoll wäre es, wenn der Kreis, der die ehemalige B12 in sein Straßensystem übernommen hat, auch gleich die Sanierungsmaßnahmen übernehmen würde. Dazu gibt es bisher aber noch keine Rückmeldung des zuständigen Straßenbauamtes in Ebersberg. Wäre die Gemeinde Eigentümerin der Straße geblieben, hätten wir zwar die Erneuerung selber bezahlen müssen, wären aber Chef über alle Maßnahmen und deren Zeitpunkt geblieben!

Im Anschlus findet eine nicht-öffentliche Sitzung statt.