Gemeinderatssitzung am 10.05.22

Themen:

1. Wir freuen uns immer, wenn sich Bürgerinnen und Bürger bei der Fragestunde zu Wort melden. Dieses Mal ging es um das Thema Tempo 30 in den Straßen

Undeo und von Mezzi. Die relativ breite und lange von-Mezzi-Straße lädt zum "Durchrasen" ein, obwohl rechts vor links gilt. Auch wenn bereits Verkehrsmessungen stattgefunden haben - und die Tempoüberschreitungen nicht ganz so oft gemessen werden - ist das Problem immer noch vorhanden. Der Bürgermeister hat einen vor-Ort-Termin versprochen.

Außerdem wurde angeregt, weitere Bündelaktionen und Förderaktionen für PV/Dämmung etc. anzustreben.

Weiterer Breitbandausbau in der Gemeinde: Bei der letzten Umfrage vor ca. 10 Jahren ging es noch darum, 60mByte zu erreichen, jetzt geht es um den Gigabyte-Ausbau. "Problemviertel" ist das Gewerbegebiet West, die Parkstraße, ein Anwesen an der Moosstraße und die Schussmühle. Der Ausbau soll 410 000 € kosten, jedoch können Förderungen von Bund und Land in Anspruch genommen werden, so dass die Gemeinde ca. 82 000 € selber aufbringen muss.

Jetzt ist es soweit: Eine Beleuchtung des Geh- und Radweg von/nach Aitersteinering kann bestellt werden. Solargebundene LED-Leuchten mit Bewegungsmelder (Insgesamt 16 Stück zum Gesamtpreis von ca. 26 000 € wurden einstimmig beschlossen.

Ebenfalls verabschiedet wurde eine sog. Hundehaltungsverordnung, die das freie Umherlaufen von Hunden regelt und zusammen mit der Hundesteuererklärung den Haltern zugestellt werden soll. Wo Hunde an die Leine müssen ist auf der Karte rot markiert.

Weil der VfB in die Landesliga aufsteigt, wurde einstimmig die geforderte Stadionverordnung Forstinning verabschiedet.

Eine lange Diskussion und 5 Gegenstimmen: Für die überörtliche Verkehrsplanung steht eine Vereinsgründung "Stadt und Land München Ost e. V." an, in dem sich die Ortschaften im Osten (Vaterstetten, Poing, Kirchheim, Markt Schwaben, Forstinning etc.) zusammenschließen. Die Interessensgemeinschaft, vertreten durch die Bürgermeister, hat bereits eine Bestandsaufnahme veranlasst. Mitgliedsbeitrag für Forstinning ca. 2200 €, das Büro des Vereins und 1 noch einzustellender Mitarbeiterin werden ihren Sitz in Vaterstetten haben. Wir sind absolut dafür und hoffen, dass auch der ÖPNV gestärkt wird!

Im Anschluss fand eine nicht-öffentliche Sitzung statt.