Gemeinderat Oktober 2022

Geleitet wurde die Sitzung von der 3. Bürgermeisterin, Christine Reichl-Gumz.Drei Fragen bewegten die BürgerInnen zu Beginn der Sitzung:

Wann liegt das Ergebnis der 1. Bürgerwerkstatt vor?
Aufgrund von Krankheitsfällen verzögert sich die Veröffentlichung, wird aber Ende Oktober fertig und dann entscheiden Bürgermeister und Gemeinderat, wie weiter verfahren wird.

• Wasserleitung am Friedhof soll erst später im Jahr (je nach Witterung) zugedreht werden!*
  Dies wird bereits so praktiziert.

Bitte um Sanierung der Fußgänger-/Radfahrerbrücke am Sportparkgelände in Markt Schwaben
Dies wird weitergeleitet an die Verwaltung in Markt Schwaben, das sie auf deren Gelände liegt.

Frage zum Stand der Katastrophenschutzplanung Es wird ein Konzept erstellt, das laufend aktualisiert wird. Welche Informationen wann an die Öffentlichkeit weitergegeben werden, muss genau überlegt werden.

Ausfertigung und Bekanntmachung des Bebauungplanes Schwaberwegen: Nach Ausschluss der betroffenen Gemeinderätinnen wurde mit 8 : 3 Stimmen dem Beschlussvorschlag zugestimmt, die Veröffentlichung bis auf weiteres nicht zu vollziehen.

Informationen zu den Fragen bei der Bürgerversammlung
Zum Teil hat der Bürgermeister die Fragen schon bei der Bürgerversammlung beantwortet. Einige der Punkte sind laufend in Bearbeitung, andere wurden bereits abgearbeitet. Immer wieder thematisiert werden im Gemeinderat die Themen Leerstände in der Ortsmitte (Vorkaufsrechtssatzung, Ortsentwicklungsplan), das Thema 2080 mit Vorschlägen zu Geschwindigkeitsbegrenzung (dazu gab es bereits einen Antrag der SPD im Gemeinderat, Tempo 30 war zum damaligen Zeitpunkt nicht umsetzbar), kaputte Gullydeckel , Plazierung der Geschwindigkeitsmessanlage, Zunahme des LKW-Verkehres, Fragen zu den geplanten Radwegen nach Anzing bzw. Wind und die Parksituation ab der Moosstraße bzw. vor der Bäckerei Kreitmeier haben die BürgerInnen ebenfalls bewegt.

*Ein Punkt wurde in die Tagesordnung dieser Gemeinderatssitzung aufgenommen. Dabei ging es um die Einrichtung eines Livestreams der Gemeinderatssitzungen. Der Gemeinderat hat noch einmal lange darüber diskutiert und die Vor- und Nachteile genau abgewogen. Lendendlich hat man sich dagegen entschieden.

Im Anschluss fand eine nicht-öffentliche Sitzung statt.