Infobrief von Maria Noichl,

08. Dezember 2015

Regelmäßig erhalten wir Informationen unserer EU-Abgeordneten Maria Noichl, die aus Straßburg und Brüssel berichtet:

• Newsletter der 3 Bayerischen SPD-Europaabgeordneten http://maria-noichl.eu/workspace/media/static/newsletter-november-2015-565ec3cf9ae81.pdf

• Mein kurzes Video aus der Straßburgwoche: https://www.youtube.com/watch?v=V78DZaoOsGc&list=PL3MeXsTsntfmsDaU9mY7_DBcpGSDasNQm&index=1

• Mein Video: Die Zitronen des Monats November 2015 https://www.youtube.com/watch?v=QprbaghrYU&index=2&list=PL3MeXsTsntfmsDaU9mY7DBcpGSDasNQm

• Interessante Pressemitteilungen meiner Kollegen:

Jutta Steinruck: "Klare Kampfansage an den Unterbietungswettbewerb" https://www.spd-europa.de/pressemitteilungen/klare-kampfansage-den-unterbietungswettbewerb-2344

Jens Geier: " Mehr kann der EU-Haushalt für die Flüchtlingspolitik nicht tun!" https://www.spd-europa.de/pressemitteilungen/mehr-kann-der-eu-haushalt-fuer-die-fluechtlingspolitik-nicht-tun-2356

Udo Bullmann: "Abgasskandal lückenlos aufklären" https://www.spd-europa.de/pressemitteilungen/abgasskandal-lueckenlos-aufklaeren-2359

Peter Simon: "Kampf gegen staatlich organisierte Steuervermeidung geht in die nächste Runde" https://www.spd-europa.de/pressemitteilungen/kampf-gegen-staatlich-organisierte-steuervermeidung-geht-die-naechste-runde-2360

• Bilder von Burkina Faso - mehr später auf der Homepage https://www.flickr.com/photos/127986330@N08/

• Europa kommunalNewsletter 6/2015 Im neuen Europa kommunal Newsletter 6/2015 findet ihr wieder einige interessante Artikel für Kommunen. Hauptsächlich geht es dieses Mal um die Delegiertenversammlung der deutschen Sektion des Rats der Gemeinden und Regionen Europas. Aber auch abgesehen davon gibt es noch einige kommunalrelevante Themen. Das könnt ihr alles auf meiner Homepage nachlesen: http://maria-noichl.eu/workspace/media/static/ek6_2015-565c64777224b.pdf

Zugang und Teilhabe - Breitbandausbau in den Kommunen: Mehr Tempo für schnelles Internet (Seite 6 - 8)

Wie kann der flächendeckende Ausbau von Breitband in Deutschland schneller und wirksamer als bisher umsetzt werden? Im Mittelpunkt standen die neue Förderrichtlinie für den Breitbandausbau des Bundes sowie unterschiedliche Modelle für den konkreten Breitbandausbau in Kommunen. Denn bei der Breitbandversorgung besteht in Deutschland immer noch eine große Kluft zwischen dicht besiedelten und ländlichen Regionen. Hier sind Bund, Länder und Kommunen gefragt, für schnellere Internetverbindungen Anreize zu verstärken.

Generalkonferenz der Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus: Städte als Motor der Integration von Flüchtlingen (Seite 36 -39)

"Welcoming cities - Willkommenskultur in den Städten" lautete das Motto der siebten Generalkonferenz der Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus "European Coalition of Cities against Racism" (ECCAR). Im Mittelpunkt stand das Thema Flüchtlinge. Spätestens seit dem Sommer wurde deutlich, dass die europäischen Städte sich intensiv mit der veränderten Situation, welche eine weltweite Flucht von Millionen von Menschen ausgelöst hat, auseinander setzen und sich für eine die Menschenrechte sichernde und die Menschenwürde wahrende Willkommenskultur stark machen müssen. Städte können in diesem Zusammenhang ein Integrationsmotor sein.

Maria Noichl Mitglied des Europäischen Parlaments