Gemeinderatssitzung März 2019

06. April 2019

Es ist immer das selbe: Das wirklich spannende passiert meistens in der nicht-öffentlichen Sitzung, aber im März gab es einige inhaltliche Diskussionen.

Zum Beispiel:

Abriss und Neubau eines Gebäudes in der Jahnstraße zu einem Beherbergungsbetrieb mit über 100 Betten wollte der Gemeinderat nicht genehmigen. Ein ähnliches Anliegen in Sempt wurde ebenfalls abgelehnt.

Dafür wurden Haushaltsplan, Finanz- und Investitionsplan mehrmals diskutiert und dann einstimmig verabschiedet.

Moment beläuft sich die Summe für den Neu-, Aus- und Umbau des Sportheims inklusive Sanierung des Heizsystems, der Schützenräume und des Culture Clubs auf 1,6 Mio Euro.

Bauherr ist der VfB Forstinning, jedoch die Gemeinde Kostenträge für fast alle Maßnahmen (außer denen, die für den unmittelbaren Sportbetrieb anfallen). Kritikpunkt: Dadurch hat sie keine unmittelbare Kostenkontrolle und es ist auch nicht ganz glücklich, dass hohe Auftragssummen auch an Mitglieder des Gemeinderates vergeben werden ohne dass diese, wie bei Aufträgen durch die Gemeinde, von der Abstimmung ausgeschlossen werden können. Wir als SPD unterstützen die Maßnahmen und erachten sie für sinnvoll, wissen auch, dass wir froh sein können, dass wir Handwerker vor Ort haben, die sich für solche Projekte engagieren. Aber um ganz sauber und ohne "Gschmäckle" so viel Geld auszugeben, muss künftig die Gemeinde als Bauherr und Kostenkontrolleur die Verantwortung übernehmen.

Bei jeder der Sitzungen sind leider oft nicht-öffentlich zwei wichtige Themen auf der Tagesordnung: Umgehungsstraße und Supermarkt.

Teilen