Gemeinderat November 2017
Viel Gesprächsbedarf und ein langer Abend für die Gemeinderäte!
Gleich die ersten Punkte auf der Tagesordnung hat unsere Fraktion nach etlichem Abwägen abgelehnt: Wir wollen, dass Forstinning schöner wird und mannshohe Zäune und Mauern helfen dabei nicht, deshalb haben wir eine ensprechende Befreiung für den Geibitzweg abgelehnt. Auch die Nutzungsänderung eines Grundstückes an der Mühldorfer Straße für ausgeweitete KFZ-Werkstatt und -Handel tut nichts für die Verschönerung. Und auch wenn der Gemeinderat ersetzt hätte werden können (was nicht passiert, beide Anträge wurden mehrheitlich stattgegeben): Manchmal muss man einfach ein Zeichen setzen und nicht zu allem "ja" sagen.
Wie es dazu kommen konnte, dass im Bebauungsplan Forsthausweg ein Gebäude derart "neben der Spur" gebaut wurde, ist uns schleierhaft aber wir hoffen, dass es eine Ausnahme war, dass wegen so etwas ein Bebauungsplan geändert werden muss.
Dank unserer nachdrücklichen Intervention hat der Gemeinderat dann jedoch eine eindeutige Stellungnahme zur geplanten Erweiterung der Autostadt Ebersberg getroffen: Wir und auch der gesamte Gemeinderat lehnen eine Erweiterung ab, weil wir unseren Bürgern in Schwaberwegen und Moos eine weitere Verkehrserhöhung nicht zumuten können: Weder den bisherigen Anliegern, noch denen, die von der geplanten Umfahrung betroffen wären.
Ganz und gar einstimmig und weil die Notwendigkeit klar ist und obwohl der Kostenrahmen noch nicht dargestellt werden kann: In der Schule sollen in den Sommerferien 2018 Sanierungsarbeiten an Heizungsleitungen und Sanitäranlagen durchgeführt werden und zwar umfassend.
Soll die Mühldorfer/Münchner Straße von einer Orts- zu einer Kreisstraße umgewidmet werden? Man kann darüber nachdenken, aber ohne detaillierte Informationen und ausgiebigere Diskussion wollen wir darüber nicht von einer Woche auf die andere entscheiden!
Bei der Bürgerversammlung 2016 waren etliche Anträge aus Schwaberwegener Bürgerreihen zur Ortsumfahrung und zur Verbesserung der Verkehrsleitung gestellt worden. Wie langsam die Behördenmühlen arbeiten, konnte man hier sehen: Viele der Antworten hat die Verwaltung erst nach fast einem Jahr erhalten. Dazu gehört leider auch, dass unser Antrag für Tempo 30 in Schwaberwegen nicht verwirklicht werden kann: Tempo 30 wurde für Wohngebiete eingeführt, klassifizierte Straßen müssen einen fließenden Verkehr ermöglichen und somit wäre eine Temporeduzierung rechtswidrig.